Nutzungsbedingungen

Webomat ist ein Homepage-Baukasten-System mit dem Sie Ihre eigene Website erstellen können. Mit Nutzung und Verwendung dieser Website, inklusive seiner weiteren Services und Funktionen, akzeptiert der Nutzer die nachfolgenden Bedingungen, welche den Gebrauch zur Erstellung einer Website regeln.

1. Definition

Johannes Klaushofer, Lindenweg 7a, 5303 Thalgau ist der Websitebetreiber, der oben genanntes Homepage-Baukasten-System anbietet, nachstehend kurz Webomat genannt.

NUTZER ist: Jede natürliche oder juristische Person, welche sich auf der Website webomat.at bewegt oder eine der zur Verfügung gestellten Funktionen nutzt und/oder über diese mit Dritten kommuniziert.

KUNDE ist eine jede natürliche oder juristische Person, die sich über diese Website registriert und/oder mittels Webomat eine oder mehrere Websites erstellt und veröffentlicht.

BEDINGUNGEN, sind diese Nutzungsbedingungen. Webomat behält sich das Recht vor, die BEDINGUNGEN mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und diese geänderten BEDINGUNGEN durch Veröffentlichung auf der Webseite und Übermittlung per Mail an NUTZER und KUNDEN mitzuteilen.

PASSWORT sind alle Buchstaben-/Zahlen-/Sonderzeichenfolgen, welche dem Zweck dienen, die Nutzung durch unberechtigte Personen auszuschließen

2. Voraussetzung für die Registrierung

Der KUNDE ist während der Registrierung für die richtige Eingabe seiner Daten, die für den Registrierungsprozess, die Abwicklung der Kommunikation und/oder für die Nutzung der Leistungen über Webomat erforderlich sind, verantwortlich. Änderungen dieser Daten sind unverzüglich durch den Kunden selbst, sofern dies möglich ist, online vorzunehmen oder Webomat in Textform mitzuteilen.

Der KUNDE vergibt während der Registrierung ein von ihm frei zu wählendes, sicheres Passwort. „Passwort“ sind dabei alle Buchstaben-/Zahlen-/Sonderzeichenfolgen, welche dem Zweck dienen, die Nutzung durch unberechtigte Personen auszuschließen.

Ein solches Passwort darf nicht an Dritte weitergegeben werden und ist vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Ferner ist der KUNDE verpflichtet, Passwörter in digitalen Medien sowie in LAN- und WAN- und Funknetzen ausschließlich in verschlüsselter Form zu speichern oder zu übermitteln.

3. Verantwortlichkeit, verbotene Inhalte und Verhaltensweisen

Sie dürfen im Rahmen der Nutzung von Webomat nicht:

  • Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen oder nach der Einschätzung von Webomat rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch oder beleidigend, vulgär, obszön, Hass erregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind oder Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen können, insbesondere pornografisch, Gewalt verherrlichend oder sonst jugendgefährdend sind;
  • Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheber- oder Leistungsschutzrechte, Geschäftsgeheimnisse, Persönlichkeitsrechte oder Eigentumsrechte verletzen;
  • Material speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, das Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;
  • Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, zu deren Weitergabe Sie nicht berechtigt sind;
  • Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die geeignet sind unmittelbar oder mittelbar zu Körper- oder Sachschäden zu führen;
  • im Zusammenhang mit der Nutzung unseres Angebots nationale oder internationale Rechtsvorschriften inkl. Börsenregeln (z.B. der New York Stock Exchange, der American Stock Exchange, der NASDAQ oder der Börse Frankfurt) verletzen;
  • Irgendjemanden, sei es eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen, belästigen, beleidigen, bedrohen, verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen oder in Bezug auf eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen unwahre Tatsachen behaupten oder verbreiten;
  • Persönliche Daten über andere Benutzer sammeln, speichern oder übermitteln, soweit die Betroffenen keine ausdrückliche Einwilligung erklärt haben;

Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Fotos, Grafiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien („Inhalt“), die unter Verwendung von Webomat vom KUNDE oder anderen NUTZERN gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden, liegt ausschließlich und uneingeschränkt bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt; also z.B. für Inhalte, die Sie selbst geschaffen haben, aber auch für Inhalte, die Sie aus anderen Quellen erworben haben, und die Sie unter Nutzung unserer Website speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, ausschließlich und uneingeschränkt bei Ihnen.

Webomat kontrolliert Inhalte, die KUNDEN oder andere NUTZER über unsere Funktionen speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Gewähr für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte.

Auch wenn wir Inhalte von KUNDEN und NUTZERN grundsätzlich nicht überprüfen oder kontrollieren, behalten wir uns jedoch das Recht vor, Inhalte, die über unser Angebot zugänglich sind, ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung zurückzuweisen, zu sperren oder zu löschen, insbesondere uns zur Kenntnis gekommene Inhalte von KUNDEN, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen.

4. Haftung des KUNDEN, Haftungsfreistellung

Die KUNDEN haften für ihre über Webomat bereitgestellten oder versandten Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen sowie nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen. Wird Webomat wegen eines Gesetzesverstoßes oder eines Verstoßes gegen diese Nutzungsbedingungen in Anspruch genommen, so stellt der KUNDE Webomat von diesen Ansprüchen auf erstes Anfordern wie folgt frei:

Der KUNDE erklärt hiermit, dass er Webomat, mit Webomat verbundene Unternehmen sowie die Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von Webomat und/oder von mit Webomat verbundene Unternehmen in Bezug auf Forderungen oder Ansprüche gleich welcher Art auf erstes Anfordern freistellen und schadlos halten, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die er im Rahmen der Webomat-Funktionen speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln oder die aufgrund seiner Nutzung unseres Angebots oder aufgrund von Verletzungen dieser Nutzungsbedingungen oder von Rechten Dritter durch Sie erhoben werden. Dies schließt jeweils auch angemessene Kosten der Rechtsverfolgung, insbesondere Anwalts- und Gerichtskosten ein.

5. Marken und sonstige Schutzrechte von Webomat

Sie erkennen an, dass sämtliche Rechte am Angebot von Webomat und seiner Kennzeichnung einschließlich etwaiger Marken-, Patent-, Urheber- oder Lizenzrechte oder sonstiger Rechte oder vergleichbarer Rechtspositionen im Verhältnis zu Ihnen ausschließlich Webomat zustehen und werden diese nicht ohne vorherige, ausdrückliche, schriftliche Zustimmung von Webomat nutzen.

Die im Rahmen der Webomat-Funktionen bereitgestellten Inhalte sind urheberrechtlich beziehungsweise durch besondere Leistungsschutzrechte geschützt. Jede Verwertung dieser Inhalte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Webomat oder jeweiligen Rechteinhabers, außer sie ist durch eine zwingende gesetzliche Regelung zugelassen. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder der gesamten Inhalte ist nicht gestattet und bei Vorsatz strafrechtlich sanktioniert. Darüber hinaus dürfen Inhalte der Funktionen vom KUNDEN zu keiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Dies schließt die Wiedergabe der auf der Webseite dargestellten Inhalte (ganz oder in Teilen) im Rahmen von Framing (insbesondere „iframe“) ein.

Insbesondere dürfen Sie nicht die Marke Webomat nutzen, Software kopieren, ändern, zerlegen, keine Bearbeitung davon herstellen und auch nicht versuchen, den Quellcode ausfindig zu machen, keine Software verkaufen, abtreten, Unterlizenzen diesbezüglich vergeben, oder irgendwelche Rechte an der Software übertragen, oder sich irgendwelcher Rechte berühmen. Das vorstehende gilt, zur Klarstellung, nicht für Ihre eigenen Inhalte, die Sie in unser Angebot einbringen und für derartige Inhalte anderer „KUNDEN“ und „NUTZER“. Insoweit werden Sie aber die Rechte der jeweiligen anderen Berechtigten an diesen Inhalten respektieren.

6. Folgen eines Missbrauchs/Vertragsstrafen

Liegt eine Beschwerde eines anderen Mitglieds oder eines Dritten über einen KUNDEN vor, oder hat Webomat auf eigener Initiative festgestellte Unregelmäßigkeiten erkannt, so kann Webomat die Offenlegung von Unterlagen auf erstes Auffordern verlangen und der einen KUNDE ist verpflichtet, solche Unterlagen sofort und unverzüglich an Webomat auszuhändigen.

Verstößt ein KUNDE gegen Nutzungsbedingungen, so behält sich Webomat vor, alle seine Website Daten zu entfernen und eine Vertragsstrafe in Höhe von 1500.- EUR zu berechnen.

7. Hinweise auf Rechtsverletzungen

Webomat respektiert das geistige Eigentum Dritter und verpflichtet seine KUNDEN und NUTZER, dies ebenfalls zu tun und nur geistiges Eigentum zu verwenden, für das die jeweilige Partei auch entsprechende Rechte hält oder eingeräumt bekommen hat.

Falls Sie der Ansicht sind, dass Ihre Urheberrechte durch Inhalte eines anderen KUNDEN und/oder NUTZERS verletzt werden, der unser Angebot zur Speicherung, Veröffentlichung oder Übermittlung seiner Inhalte nutzt, teilen Sie uns dies bitte unter Angabe der folgenden Informationen mit:

Eine Beschreibung des urheberrechtlich geschützten Werkes, das Ihrer Ansicht nach verletzt wurde;

Eine Beschreibung, wo sich das Material befindet, das Ihrer Ansicht nach Urheberrechte verletzt;

Eine elektronische oder handschriftliche Unterschrift der Person, die berechtigt ist, für den Rechtsinhaber zu handeln;

Ihre Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse;

Eine Erklärung von Ihnen, dass nach Ihrem besten Wissen und Gewissen die beanstandete Benutzung nicht durch den Inhaber der Urheberrechte, durch dessen Bevollmächtigte oder durch Rechtsvorschriften zugelassen ist;

Eine eidesstattliche Versicherung von Ihnen, dass die obigen Informationen wahrheitsgemäß sind und dass Sie Inhaber der Urheberrechte oder bevollmächtigt sind, im Namen des Rechteinhabers zu handeln.

Der Verantwortliche für Urheberrechtsangelegenheiten bei Webomat, dem von Ihnen festgestellte Urheberrechtsverletzungen mitzuteilen sind, ist die im Impressum genannte Person.

Bitte informieren Sie uns über alle Verletzungen dieser Nutzungsbedingungen durch unzulässige Inhalte. Wenn Sie feststellen, dass Inhalte anderer KUNDEN oder NUTZER gegen diese Nutzungsbedingungen oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen, benachrichtigen Sie uns bitte über umgehend in schriftlicher Form.

Bitte tragen Sie die Identifikationsdaten der Person/Unternehmen, die sich nicht an die Regeln hält, zusammen mit dem betreffenden Inhalt oder einer Beschreibung dessen in das entsprechende Schreiben ein.

8. Veröffentlichung, Kündigung, Allgemeines

Die Erstellung einer Website mit Webomat ist grundsätzlich kostenlos.

Webomat bietet für unbegrenzte Zeit eine kostenfreie Testphase für die Erstellung einer Website. In dieser Zeit kann er alle Funktionen kostenlos testen. Erst wenn der KUNDE eine Website veröffentlichen möchte, fallen pro Website Kosten von 29,- € mtl. an.

Alle Beträge zzgl. 20% MWST.

Vertragslauflaufzeit einer Website sind nach Veröffentlichung 30 Tage zum Monatsende.

8.1 Veröffentlichung

Die Veröffentlichung einer Website kann bis zu 24 Stunden in Anspruch nehmen. Voraussetzung für die Veröffentlichung ist ein bereits gesetzter DNS-Eintrag (A Record) auf unsere Server. Erst dann können wir mit der Veröffentlichung beginnen.

Wenn ein KUNDE ein SSL-Zertifikat für seine Domain hat und diese gerne mit einer Website von Webomat verknüpfen möchte, ist dieses Zertifikat inkl. Private Key vor Veröffentlichung bereitzustellen, damit Webomat die Veröffentlichung zeitgerecht veranlassen kann.

8.2 Kündigung

Nach Veröffentlichung einer Website, hat der KUNDE jederzeit die Möglichkeit, diese wieder zu kündigen. Dies kann im eingeloggten Status im Menüpunkt „Mein Konto“ beantragt werden, oder auf dem Postweg bzw. Email an die im Impressum angegebene Adresse.

Im Kündigungsschreiben muss der Firmenname, Ansprechpartner und die E-mail-Adresse aufgeführt werden, damit die Kündigung bearbeitet werden kann.

Kündigungen werden nach 30 Tagen zum Monatsende durchgeführt und taggenau abgerechnet.

8.3 Allgemeines

Die Rechnungstellung erfolgt in elektronischer Form. Die monatlichen Rechnungen kann der jeweilige Vertragspartner im Download Bereich seines Kundenkontos herunterladen. Sie erhalten dazu monatlich eine E-Mail mit dem Hinweis, dass Ihre aktuelle Monatsabrechnung zur Verfügung steht. Der Vertragspartner ist dann selbständig verpflichtet, die Rechnung herunterzuladen, eine Zusendung erfolgt nicht.

Webomat behält sich vor, künftig seine Preise für Abonnements zu erhöhen, mit einer entsprechenden Vorankündigungsphase von mindestens 2 Monaten. Der Kunde hat dann die Möglichkeit aufgrund der Preiserhöhung innerhalb von 1 Woche nach Eingang der Information zu kündigen.

Wenn der KUNDE während der Vertragslaufzeit seine Domain ändert oder Einstellungen an DNS-Einträgen sowie der SSL-Verschlüsselung vornimmt, übernimmt Webomat keine Haftung für jegliche Ausfälle der Seite.

Für Serverausfälle und die daraus folgende Unerreichbarkeit von Websites kann Webomat keine Haftung übernehmen.

9. Datenschutz

Die Daten der Kunden werden durch Webomat unter Beachtung der jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen nur insoweit gespeichert, wie dies zur Durchführung der jeweiligen Vertragsbeziehung sowie zur Erfüllung gesetzlicher oder rechtlicher Pflichten erforderlich ist. Die Daten werden, soweit dies erforderlich ist, auch an die Stellen weitergegeben, die Webomat als technische Dienstleister im Rahmen der Lieferungen oder der Leistungserbringung unter diesem Vertragsverhältnis einsetzt.

Darüber hinaus ist Webomat berechtigt, diese Daten zur Information der Kunden in eigener Sache, insbesondere zur Mitteilung über neue Funktionen etc., zu verwenden. Eine weitergehende Nutzung der Daten erfolgt nicht.

Im Falle des Bestehens gesetzlicher Aufbewahrungspflichten ist Webomat für deren Dauer berechtigt, auch ansonsten durch den Kunden zur Löschung angewiesene Daten weiterhin zu speichern und soweit zur Wahrung der gesetzlichen Pflicht notwendig, zu verwenden und zu verarbeiten.

Webomat gewährleistet die datenschutzrechtliche Sicherheit der vom Kunden eingestellten Daten und beachtet die gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz, insbesondere das Telemediengesetz sowie das Bundesdatenschutzgesetz. Ergänzend gilt die Webomat Datenschutzerklärung, die Sie über die Webseite erreichen.

10. Gewährleistung, Links

Webomat stellt für die Nutzung von Inhalten der bei Webomat registrierten KUNDEN nur die technische Plattform zur Erstellung seiner Websites bereit. Der Zugang zu diesen Leistungen/Funktionen über das Internet ist vom KUNDEN selbst auf eigene Kosten herzustellen.

Webomat gewährleistet für die Laufzeit der jeweiligen Kundenbeziehung, soweit für diese Leistungen/Funktionen ein Entgelt verlangt wird, dass die von Webomat erbrachten Leistungen/Funktionen während der üblichen Nutzungszeiten zur Nutzung zur Verfügung stehen und der Leistungsbeschreibung im Wesentlichen entsprechen. Webomat gewährleistet dabei nicht, dass die Leistungen/Funktionen den jeweiligen individuellen Anforderungen des KUNDEN entsprechen, soweit diese Anforderungen nicht Vertragsbestandteil geworden sind. Die Verantwortung für die richtige Auswahl und die Folgen der Benutzung der Software trägt der KUNDE.

Der KUNDE ist für eventuelle Schäden an seinem Computersystem, oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden und auch für Schäden Dritter, die er in diesem Zusammenhang verursacht, allein verantwortlich. Webomat übernimmt auch keine Haftung für das Verhalten von KUNDEN und NUTZER oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von KUNDEN und NUTZER oder sonstigen Dritten im Rahmen des Angebots weitergegeben werden.

Das Angebot kann lizenzierte Inhalte Dritter und/oder Hyperlinks auf ganze oder einzelne Inhalte/Webseiten Dritter enthalten. Webomat ist nur für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich, übernimmt jedoch für die Inhalte Dritter oder Inhalte der so verlinkten Webseiten weder eine Verantwortung noch macht Webomat sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu Eigen. Verlinkte Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft, Rechtsverstöße waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Webomat ist nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte Informationen Dritter zu überwachen oder eine Prüfung vorzunehmen, ob rechtswidrige Handlungen, Hyperlinks oder Inhalte vorliegen. Denn eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Die Nutzung von Inhalten Dritter erfolgt daher auf eigenes Risiko des KUNDEN. Werden uns über Mitteilungen (siehe § 7 oben) oder in sonstiger Weise Rechtsverletzungen bekannt oder sind wir nach den allgemeinen Gesetzen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen verpflichtet, werden wir diese Inhalte und/oder Verlinkungen umgehend entfernen.

11. Haftung

Die nachfolgenden Bestimmungen des § 11 regeln umfassend und abschließend die Haftung von Webomat im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis:

Webomat leistet Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z.B. aus vertraglichen oder vertragsähnlichen Schuldverhältnissen, Sach- und Rechtsmängeln, Pflichtverletzungen, unerlaubten Handlungen), nur in folgendem Umfang:

Die Haftung bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und aus Garantie ist unbeschränkt.

Webomat haftet, soweit Webomat durch leichte (einfache) Fahrlässigkeit eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, der Höhe nach begrenzt nur auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht oder bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist, mithin also Pflichten, auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalspflicht).

Soweit Webomat oder seinen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen nicht eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung angelastet wird, ist auch für diese die Schadensersatzhaftung immer auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

Nicht beschränkt wird durch die vorstehenden Regelungen die Haftung von Webomat (einschließlich der Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Webomat) für gesetzliche Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz sowie für Ansprüche aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Soweit die Schadensersatzhaftung gegenüber Webomat ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

Der KUNDE wird darauf hingewiesen, dass er im Rahmen seiner Sorgfaltspflichten insbesondere für die regelmäßige Sicherung seiner Daten zu sorgen hat und im Falle eines vermuteten Hardware-/Softwarefehlers alle zumutbaren zusätzlichen Sicherungsmaßnahmen ergreifen muss. Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.

Der KUNDE haftet für alle mittelbaren und unmittelbaren Schäden, die Webomat oder einem von Webomat beauftragten Dritten durch sein Verschulden entstehen.

Webomat haftet nicht für Tipp- oder Rechtschreibfehler in Unterlagen, Angeboten, Preislisten, sonstigen Materialen sowie auf Webseiten. Marketing-Unterlagen und -Informationen sind nicht Vertragsbestandteil, weder in gedruckter noch im Internet veröffentlichter Form. Auf bestehende Nutzungsbedingungen für Webseiten wird hingewiesen.

12. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand, Sonstiges

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts sowie des UN-Kaufrechts.

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Salzburg.

Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Ein Gesellschaftsverhältnis oder ein sonstiges Rechtsverhältnis neben dem hier geregelten Nutzungsverhältnis besteht durch die Betätigung auf unserem Angebot nicht.

Änderungen der Vertragsbedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieser Textformklausel.

Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit einzelner Vertragsteile werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahekommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt im Fall einer Regelungslücke.

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